Wendezeit

Die Politische Lage zur Wendezeit von 1989 bis 2000

Die Landesbereitschaftspolizei Niedersachsens unterstützte den Aufbau der Polizei in Sachsen-Anhalt mit Fahrzeugen und Führungsmitteln
Die Landesbereitschaftspolizei Niedersachsens unterstützte den Aufbau der Polizei in Sachsen-Anhalt mit Fahrzeugen und Führungsmitteln

1989, bis Juni

11. Januar:

Nach dem Rücktritt des Parteichef Janos Kadar gewährt Ungarn die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Ab September gründen sich mehrere Parteien

 

14. Februar:

Abschluss des Abzugs sowjetischer Truppen aus Afghanistan. Die Kämpfe zwischen afghanischen Regierungstruppen und den vom Iran unterstützten Mujahedin gehen weiter

 

2. Mai: Ungarn öffnet seine Grenzen zu Österreich

7. Mai: Massive Fälschungen bei den Kommunalwahlen in der DDR führen zu Protesten

 

3./4. Juni:

Die chinesische Armee wird gegen die Massendemonstrationen in Peking und anderen Städten eingesetzt. Auf dem ‚Platz des himmlischen Friedens‘ in der Hauptstadt verübt sie ein Massaker an Studenten, die Freiheit und Demokratie fordern

 

4. Juni: Lech Walesas ‚Bürgerkomitee‘ gewinnt die Parlamentswahlen in Polen

 

12.-15. Juni:

Der KPdSU-Generalsekretär und Vorsitzende des Obersten Sowjets Gorbatschow besucht die BRD und wird von der Bevölkerung begeistert empfangen

 

1989, ab Juli

6. Juli:

In einer Rede vor dem Europarat in Straßburg lehnt Staatspräsident Gorbatschow den Einsatz sowjetischer Soldaten zur Unterdrückung von Aufständen u.a. in der DDR ab

 

31. Juli:

DDR-Bürger besetzen die diplomatischen Vertretungen der BRD in Prag, Warschau, Budapest und Ost-Berlin, um ihre Ausreise zu erzwingen

 

13. August: Die SED betont, dass es in der DDR keinen Reformbedarf gebe

19. August: Etwa 600 DDR-Bürger flüchten über die Grenze von Ungarn nach Österreich

 

24. August:

Mit dem Schriftsteller Tadeusz Mazowiecki wird der erste Nichtkommunist Ministerpräsident in Polen

 

4. September:

Erste ‚Montagsdemonstration‘ in Leipzig. Die Bürger fordern von nun an wöchentlich Reise-, Presse- und Versammlungsfreiheit. An der Demonstration am 9. Oktober nehmen geschätzt 70.000 Menschen teil

 

30. September: Die DDR erlaubt 17.000 Bürgern die Ausreise in die BRD

5.-7. Oktober: Gorbatschow besucht die DDR und empfiehlt politische Reformen

18. Oktober: Rücktritt Erich Honeckers. Egon Krenz wird neuer SED-Generalsekretär

23. Oktober: Ungarn erklärt sich zur Republik

 

4. November:

Etwa eine Million Menschen demonstrieren auf dem Ost-Berliner Alexanderplatz gegen das SED-Regime

 

7.-11. November: Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung in Namibia

7./8. November: Die Regierung Stoph und das Politbüro der SED treten zurück

9. November: Die DDR öffnet die Grenzübergänge in Berlin und zur BRD

 

November:

In der CSSR gründen Oppositionsgruppen das ‚Bürgerforum‘ und verdrängen mit einen Generalstreik die Kommunistische Partei aus der Regierung. Im Dezember werden Alexander Dubcek zum Parlaments- und Vaclav Havel (‚Charta 77‘) zum Staatspräsident gewählt

 

15. Dezember: Panama erklärt den USA den Krieg; Einmarsch von US-Truppen am 20.-26. Dezember; Abzug bis 14. Februar 1990

 

1990

21. März: Namibia wird unabhängig

9. April: Georgien erklärt sich für unabhängig

 

20. April:

Die Tschechoslowakei (CSSR) wird umbenannt in ‚Tschechische und Slowakische Föderative Republik‘ (CSFR)

 

19. Juni:

Schengen-Abkommen; Wegfall der Personenkontrollen an den Grenzen zwischen Frankreich, den Beneluxstaaten und der BRD ab 1. Januar 1992

 

1. Juli: Die DDR und die BRD führen die (DM-) Währungsunion ein

5. Juli: Der Schriftsteller Vaclav Havel wird Staatspräsident der CSFR

5. -6. Juli: Die NATO erklärt ihre Kooperationsbereitschaft mit den Staaten in Ost- und Mitteleuropa (‚Londoner Erklärung‘)

6. Juli: Die NATO beschließt die Reduktion ihrer Truppen und Kernwaffen

2. -8. August: Besetzung Kuwaits durch den Irak und Annexion als 19. Provinz

8. August: Stationierung von US-Truppen in Saudi-Arabien

 

23. August:

Die Volkskammer der DDR stimmt dem Beitritt der fünf neugebildeten Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD zu

 

31. August: Unterzeichnung des Einigungsvertrags zwischen BRD und DDR

 

13. September:

Unterzeichnung eines Kooperations- und Nichtangriffsvertrages zwischen UdSSR und BRD; Deutschland zahlt für den Abzug der sowjetischen Truppen bis 1994 13 Mrd. DM

 

2. Oktober: In West-Berlin endet der Besatzungsstatus

3. Oktober: Beitritt der DDR zur Bundesrepublik

14. November: Staatsvertrag mit Polen; die Oder-Neiße-Linie wird als polnische Westgrenze endgültig anerkannt

19. November:

Vor dem Beginn der KSZE-Gipfelkonferenz in Paris vereinbaren NATO und Warschauer Pakt die konventionelle Abrüstung in Europa (Ende des ‚Kalten Krieges‘)

 

29. November:

Der UN-Sicherheitsrat stellt dem Irak ein Ultimatum, sich bis zum 15. Januar 1991 aus Kuwait zurückzuziehen

 

13. -16. Dezember:

Der EG-Gipfel in Rom leitet Verhandlungen zur Schaffung einer europäischen Wirtschafts-, Währungs- und politischen Union ein

 

1991

6. Januar: Die NATO entsendet Truppen an die türkische Grenze zum Irak; darunter sind deutsche Jagdbomber

 

17. Januar:

Beginn der Luftangriffe der multinationalen Streitkräfte – über 500. 000 Soldaten aus 26 Staaten – auf den Irak; Israel wird vom Irak mit Raketen beschossen. Am 23. Februar beginnt die Bodenoffensive

 

27. Februar:

Der Irak erkennt alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrates an (u. a. Zerstörung aller Massenvernichtungswaffen), am folgenden Tag beginnt der Waffenstillstand

 

6. und 12. Mai: Verschrottung der letzten Mittelstreckenraketen der UdSSR und USA

15. /17. Juni: Aufhebung der Apartheid in Südafrika

25. Juni: Kroatien und Slowenien erklären sich für unabhängig; die jugoslawische Bundesarmee greift Kroatien an

1. Juli: Offizielle Auflösung des Warschauer Paktes

31. Juli: Gorbatschow und US-Präsident Bush unterzeichnen den Abrüstungsvertrag ‚Start I‘

6. September: Anerkennung der Unabhängigkeit von Lettland, Litauen und Estland

15. Oktober: Bosnien-Herzegowina erklärt sich für unabhängig

14. November: Stasi-Unterlagen-Gesetz im Bundestag verabschiedet

19. November: Makedonien erklärt sich für unabhängig

 

19. Dezember:

Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Kroatien und Slowenien völkerrechtlich an; die übrigen EG-Staaten schließen sich am 15. Januar 1992 an

 

21. Dezember:

Elf bisherige Teilrepubliken der UdSSR gründen die ‚Gemeinschaft Unabhängiger Staaten‘ (GUS) und verkünden das Ende der UdSSR zum 31. Dezember

 

25. Dezember: Präsident Gorbatschow, seit Oktober 1990 Friedensnobelpreisträger, tritt zurück

 

26. Dezember:

Bei den ersten freien Wahlen in Algerien gewinnt die ‚Islamistische Heilsfront‘ die roße Mehrheit der Sitze in der algerischen Nationalversammlung

 

1992

11. Januar: Algeriens Ministerpräsident annuliert das Ergebnis der Wahlen zur Nationalversammlung

Februar: Pakistan gibt bekannt, dass es Atombomben bauen kann

28. Februar: Kambodscha wird zur konstitutionellen Monarche unter UN-Aufsicht

4. März: Die ‚Islamistische Heilsfront‘ wird in Algerien verboten, ein Bürgerkrieg bricht aus

6. April: Völkerrechtliche Anerkennung von Bosnien-Herzegowina durch die USA und EG

27. April: Gründung der Bundesrepublik Jugoslawien aus Serbien (mit Kosovo) und Montenegro

22. Mai: Aufnahme von Kroatien, Slowenien und Bosnien-Herzegowina in die Vereinten Nationen

5. Juni: Bundesgesetz zur Beschleunigung von Asylverfahren

27. August: Über dem Irak wird ein Flugverbot für irakische Flugzeuge verhängt

 

16. September:

Nach einem spekulativen Angriff auf das britische Pfund muss Großbritannien das Europäische Währungssystem verlassen

 

16. September:

Im Restaurant ‚Mykonos‘ in Berlin werden vier kurdische Exil-Politiker aus dem Iran ermordet. Als Auftraggeber wird 1997 vom Kammergericht der iranische Geheimdienst VEVAK benannt, der in Kenntnis der iranische Staatsführung gehandelt habe

 

2. Dezember: Deutscher Bundestag stimmt dem Maastricht-Vertrag zu

 

3. Dezember:

Die Vereinten Nationen beschließen die Entsendung einer 30. 000 Mann starken Truppe zur Absicherung der Verteilung von Hilfsgütern in Somalia

 

1993

1. Januar: Auflösung der CSFR, die Slowakei und die Tschechische Republik werden selbständig

1. Januar: Der EG-Binnenmarkt tritt in Kraft

 

3. Januar:

Unterzeichnung des Start II-Abkommens zwischen Russland und den USA; Kürzung des strategisches Atomwffenarsenals beider Staaten um je 60 Prozent

 

26. Februar:

Islamisten verüben einen Sprengstoffanschlag auf das World Trade Center in New York. Sechs Menschen sterben, über tausend werden verletzt

 

14. /15. April:

Die führenden Industriestaaten (G-7) vereinbaren, Russland mit bedeutenden Finanzhilfen bei seiner Reformpolitik zu unterstützen

 

21. April:

Der deutsche Bundestag beschließt die Entsendung von 1. 600 Soldaten der Bundeswehr nach Somalia im Rahmen der UN-Mission UNOSOM II

 

13. Mai: US-Präsident Clinton beendet das SDI-Programm zur Abwehr interkontinentaler Raketen im Weltraum

26. Mai: Der deutsche Bundestag ändert den Artikel 16 des Grundgesetzes zum Asylrecht

 

27. Juni:

US-Kriegsschiffe beschießen mit ‚Cruise Missiles‘ die Zentrale des irakischen Geheimdienstes in Bagdad, nachdem auf Ex-Präsident Bush am 14. April in Kuwait ein Anschlag versucht worden ist

 

13. September:

Unterzeichnung des ‚Osloer Abkommens über einen Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern

 

30. September:

Georgien, souverän seit März 1990, unterliegt im Krieg gegen die abtrünnige Provinz Abchasien, Georgier werden aus Abchasien vertrieben

 

3. Oktober:

Putschversuch gegen Russlands Präsidenten Boris Jelzin, am folgenden Tag von regierungstreuen Truppen niedergeschlagen

 

17. November:

Konstituierung des Internationalen Kriegsverbrechertribunals in Den Haag zur Ahndung von Kriegsverbrechen und ‚ethnischen Säuberungen‘ im ehemaligen Jugoslawien

 

1. November:

Der Maastricht-Vertrag zur Europäischen Union (EU) tritt in Kraft. Inhalt: Wirtschafts- und Währungsunion, gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik etc.

 

11. Dezember:

Nach der Geiselnahme russischer Soldaten in Grosny besetzen russische Truppen die autonome Republik Tschetschenien

 

1994

10. /11. Januar:

Auf der NATO-Gipfelkonferenz unterzeichnen die Präsidenten der USA und Russlands, Clinton und Jelzin, die verpflichtende ‚Moskauer Erklärung‘, ihre Atomwaffen nicht mehr auf den jeweils anderen Staat zu richten

 

4. Februar: Abzug der deutschen Truppen aus Somalia

 

5. /6. Dezember:

Die KSZE nennt sich in ‚Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa‘ (OSZE) um

 

6. April: Die Staatspräsidenten und Ruanda und Burundi sterben nach dem Abschuss ihres Flugzeugs

 

Mai bis September:

Die Hutu in Ruanda verüben Völkermord an den Tutsi, über 800. 000 Menschen fallen den Massakern zum Opfer

 

1995

20. März:

Die AUM-Sekte verübt einen Giftgas-Anschlag (Sarin) auf die U-Bahn in Tokio, 12 Menschen sterben, über 5.000 werden verletzt

 

19. April: 168 Menschen sterben bei einem Sprengstoffattentat durch Rechtsradikale in Oklahoma City

 

30. April:

Die USA werfen dem Iran die Unterstützung von Terrorismus vor und verhängen über das Land ein vollständiges Handels- und Finanzembargo

 

7. Juni: Ein Gesetz überträgt den US-Behörden größere Kompetenzen bei der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten

 

Juni bis Oktober:

In Frankreich werden mehrere Sprengstoffattentate mit vielen Verletzten erübt, welche der GIA, dem militärischen Arm der ‚Islamischen Heilsfront‘ Algeriens zugeschrieben werden. Auch in Deutschland wird nun nach Zellen der GIA gesucht

 

Juli:

Die serbische Armee und Polizei ermordet in der UNO-Schutzzone Srebrenica etwa 8. 000 bosnische Männer

 

11. Juli: Die USA nehmen diplomatische Beziehungen zu Vietnam auf

26. Juli: Vereinbarung zur Errichtung einer europäischen Polizeibehörde Europol

 

4. November:

Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin wird von einem Israeli aus der Siedlerbewegung erschossen

 

6. Dezember: Deutscher Bundestag beschließt die Stationierung von 4. 000 Soldaten in Kroatien

 

1996

18. Januar:

Russische Truppen befreien rund 2. 000 Geiseln, die am 9. Januar von 400 tschetschenischen Freischärlern im Krankenhaus von in Kisljar (Dagestan) genommen worden sind

 

28. Februar: Russland wird Mitglied im Europarat

 

20. März:

Das Friedensabkommen von Dayton für Bosnien-Herzegowina tritt in Kraft. Die Einhaltung wird von einer internationalen Friedenstruppe (IFOR, ab 1997 SFOR) überwacht

 

März: Russische Truppen greifen erneut Tschetschenien an

 

25. Juni:

Mit einer Lkw-Bombe wird in Saudi-Arabien ein Gebäude der Khobar Towers in Khobar gesprengt, in dem Personal der US-Luftwaffe wohnt. 19 US-Amerikaner und ein Araber sterben, 372 Personen werden verwundet

 

27. September:

Nach Jahren des Bürgerkrieges unter den Mujahedin erobern Religionsstudenten (‚Taliban‘) Afghanistans Hauptstadt Kabul und rufen ein Islamisches Emirat aus

 

10. Oktober: Die Gegner der Taliban in Afghanistan gründen die ‚Nordallianz‘

13. Dezember: Der deutsche Bundestag beschließt die Stationierung von 3. 000 Soldaten in Bosnien

 

1997

April:

Die EU beginnt Beitrittsverhandlungen mit Ungarn, Slowenien, der Tschechischen Republik, Polen, Estland und Zypern; den Anwärterstatus erhalten Rumänien, Bulgarien, die Slowakei, Lettland und Litauen (die Beitrittverhandlungen mit diesen Staaten beginnen im März 1998)

 

29. April:

Das UNO-Abkommen zum Bann chemischer Waffen (Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Einsatz), unterzeichnet von 165 Staaten, tritt in Kraft

 

12. Mai: Friedensvertrag zwischen Tschetschenien und Russland

 

1. Juli:

Die britische Kronkolonie Hongkong wird nach 99 Jahren Pachtvertrag der Volksrepublik China übertragen

 

17. November:

Islamisten töten am Tempel der Hatschepsut in Luxor (Ägypten) 68 Touristen, darunter 36 Schweizer und vier Deutsche

 

1. -11. Dezember:

Weltklimakonferenz im japanischen Kyoto; Verabschiedung eines Protokolls zur Verringerung des Ausstosses von Treibhausgasen

 

3. /4. Dezember:

125 Staaten unterzeichnen das Abkommen zum Verbot von Anti-Personen-Minen; die USA, China und Russland unterzeichnen nicht

 

1998

15. Januar:

Der deutsche Bundestag ändert das Grundgesetz zur Einführung des ‚Großen Lauschangriffs‘ auf Privatwohnungen

 

23. Februar:

Islamisten der al-Qaida und verbündeter Organisationen erklären in Afghanistan US-Amerikaner und deren Verbündete – auch Zivilisten – für vogelfrei. In einer ‚Fatwa‘ (Rechtsgutachten) wird allen Muslimen die religiöse „Pflicht“ auferlegt, die „Ungläubigen“ zu töten und ihr Vermögen an sich zu nehmen

 

März: Offensive der serbischen Armee gegen die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK)

28. -30. Mai: Pakistan lässt mehrere Atombomben unterirdisch detonieren

17. Mai: Erweiterung der G-7-Staaten um Russland zu G-8

28. Mai: Die NATO beschließt die Aufstellung einer IFOR-Polizeitruppe für Bosnien-Herzegowina

 

7. August:

Die islamistische Terrororganisation al-Qaida lässt Autobomben vor den US-amerikanischen Botschaften in Nairobi (Kenia) und Daressalam (Tansania) explodieren, 263 Menschen sterben, davon 253 in Nairobi, mehrere tausend Personen werden verletzt

 

20. August: Ausbildungslager der al-Qaida in Afghanistan werden von US-Kriegsschiffen mit Marschflugkörpern beschossen

 

16. -19. Dezember:

Nach jahrelangen Konflikten mit dem Irak um die Kontrolle der Zerstörung von Massenvernichtungsmitteln wird das Land von den USA und Großbritannien mit Flugzeugen und Raketen beschossen

 

1999

1. Januar: Der Euro wird in elf Ländern zur Währung im bargeldlosen Zahlungsverkehr

 

7. Januar:

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz in der ‚Lewinsky-Affäre‘ scheitert

 

20. März: Offensive der serbischen Armee gegen die Befreiungsarmee des Kosovo (UCK)

 

24. März:

Nachdem Verhandlungen über den Status der Provinz Kosovo gescheitert sind, beginnt die NATO mit ihren Luftangriffen auf die Bundesrepublik Jugoslawien; der deutsche Bundestag hat am 16. Oktober der Beteiligung deutscher Truppen am Militäreinsatz zugestimmt

 

20. April:

Zwei Schüler der Columbine High School in Littleton, Colorado, erschießen 13 Menschen und sich selbst

 

23. April: Aufnahme von Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik in die NATO

10. Juni:

Beginn des KFOR-Einsatzes der NATO im Kosovo. Die Vereinten Nationen beschließen mit Resolution 1244 die UNMIK (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo).

 

5. Juli:

Russische Luftangriffe auf Stellungen der tschetschenischen Rebellen in den benachbarten Kaukasusrepubliken

 

August: Russische Truppen vertreiben islamistische Rebellen aus Dagestan

31. August – 16. September:

Fünf Bombenanschläge in Russland und Dagestan, bei denen über 300 Menschen sterben, überwiegend in Moskauer Wohnhäusern. Die Regierung beschuldigt tschetschenische Rebellen als Verursacher.

 

23. September:

Beginn des zweiten Tschetschenien-Krieges; ab 25. Dezember wird die Hauptstadt Grosny gestürmt

 

5. Oktober:

Die Vereinten Nationen beschließen Sanktionen gegen Afghanistan, um die dort herrschenden Taliban zur Auslieferung des Führers der al-Qaida, Osama Bin Laden, zu zwingen

 

30. November – 2. Dezember:

Die Ministerkonferenz der WTO (World Trade Organization) in Seattle wird nach gewalttätigen Protesten eines Teils der Globalisierungskritiker vorzeitig abgebrochen

 

31. Dezember: Russlands Präsident Jelzin tritt zurück

 

2000

12. Oktober:

17 Soldaten sterben beim Sprengstoffanschlag islamistischer Terroristen auf das US-Kriegsschiff ‚USS Cole‘ im Hafen von Aden (Jemen)

Auf der EXPO 2000 präsentierte sich die Polizei unter anderem mit dieser 'Ente'
Auf der EXPO 2000 präsentierte sich die Polizei unter anderem mit dieser ‚Ente‘

 

Die EXPO 2000 war nicht nur ein Großereignis für die Stadt Hannover, sondern auch für die Bereitschaftspolizei des Landes.

Ihre sechsmonatige Dauerpräsenz in Kooperation mit der Polizeidirektion Hannover wurde ab 1998 vorbereitet.

 

 

Ploetz 1998 und 2010; WikiPedia