Auslandseinsätze

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Die bundesdeutsche Polizei wurde seit 1989 in einer Reihe von Ländern eingesetzt, in denen nach Bürgerkriegen und nach dem Erlangen der Selbständigkeit die staatlichen Sicherheitsorgane aufgebaut, die Polizei ausgebildet und geschult werden mussten.

Voraussetzung für derartige Auslandseinsätze waren internationale Vereinbarungen, überwiegend der Vereinten Nationen, oder Hilfeersuchen der Regierungen in den Einsatzländern. Die meisten Auslandseinsätze der Polizei erfolgten unbewaffnet und ohne exekutive Befugnisse, d.h. die Beamten blieben auf beratende und beobachtende Funktionen beschränkt. Der eventuelle Waffeneinsatz war den begleitenden Militärmissionen vorbehalten.

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19.04.2017 | Kategorien: Auslandseinsätze
Bilder aus dem Kosovo - Kirche

Ein Beispiel für für die externe Beratertätigkeit war der ehemalige Leiter der Landespolizeischule Niedersachsen (1986-1991), ab 1991 Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder, Dr. Rolf Alexander Morié. Er wurde 1992 beratend für die georgische Staatsregierung in Tiflis tätig. Nach seiner Pensionierung 1997 beriet er Polen, Ungarn sowie den UN-Hochkommissar für Flüchtlingsfragen in Bulgarien. weiterlesen…

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Die personell größten Auslandseinsätze haben zugleich die längste Dauer. Deutsche Polizeibeamte waren seit 1993 auf dem Gebiet des zerfallenen Vielvölkerstaates Jugoslawien im Einsatz. Die Schwerpunkte waren die Bürgerkriegsgebiete Bosnien-Herzegowina, Albanien (im Jahr 2000 abgeschlossen) und Kosovo, in denen sowohl ethnisch und religös motivierte Massenmorde von Zivilisten an Zivilisten als auch staatliche Menschenrechtsverbrechen („ethnische Säuberungen“) verübt wurden.

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Die UN-Mission der Polizei im Kosovo wurde 2000 vom Gewerkschaftsblatt ‚Die Polizei‘ als „mission impossible?“ zur Diskussion gestellt. Angesichts der offenen Gewalt zwischen den Ethnien erschien den Redakteuren nach einer Reise durch das Land der Auftrag der Diplomatie, die verfeindeten Volksgruppen und Religionen zu einem friedlichen Miteinander in einem gemeinsamen Staat zurückzuführen, zumindest fraglich.

Dagegen verbuchte die Bundeswehr ihre organisatorisch von den Polizeimissionen getrennten Auslandseinsätze in ehemaligen Bürgerkriegsregionen schon eher als Erfolg. Die Bundeswehr nutzte ihre logistischen Kapazitäten, um Brücken und Straßen zu reparieren oder aufzubauen, sowie Transporte von Hilfsgütern durchzuführen.

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In Afghanistan übernahm die Bundesrepublik im Jahr 2002 die Aufgabe der „lead nation“ beim Wiederaufbau der Polizei. Das Projektbüro in Kabul leitete den Aufbau und Betrieb von Polizeiakademien und Schulungszentren für Führungskräfte in Kabul, Herat, Kunduz und Mazar-i-Scharif. Die Bundesrepublik leistete finanzielle und logistische Unterstützung beim Aufbau der Grenz- und Fernstraßenpolizei, der Polizei in den Provinzen, und beteiligte sich am internationalen Fonds zur regelmäßigen Besoldung der afghanischen Polizisten (LOTFA). Dafür wurden ein jährlicher Etat von € 10 Millionen und 40 Planstellen festgelegt.

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